Typische Sitzungswoche

Montag

Der Montag ist unserer Anreise nach Berlin vorbehalten. Am Abend finden Vorstandssitzungen und Landesgruppen-Sitzungen der einzelnen Fraktionen statt. Ich gehöre der Landesgruppe Niedersachsen an. Unsere Landesgruppe, mit ihren 33 Mitgliedern (inkl. zwei Abgeordnete aus Bremen), trifft sich regelmäßig in der Vertretung des Landes Niedersachsen in den Berliner Ministergärten. Bei dem Versuch, die Landesinteressen mit den politischen Vorhaben auf Bundesebene in Einklang zu bringen, kann das Spannungsverhältnis zwischen der Arbeit in Berlin und den Bedürfnissen des Wahlkreises unter uns Abgeordneten reflektiert werden. Gerade bei eher unpopulären aber notwendigen Maßnahmen, die bei den Bürgern im Wahlkreis für Diskussionen sorgen, ist diese Rückkopplung mit den Kollegen besonders wichtig. Abseits der politischen Arbeit kann ich mich hier in einer vertraulichen Runde – quasi auf niedersächsischem Boden – heimisch fühlen.

Montag ist der einzige Tag der Sitzungswoche, an dem noch keine Präsenzpflicht besteht. An allen anderen Tagen, deswegen auch Sitzungstage genannt, müssen wir unsere Anwesenheit nachweisen können. In der Regel geschieht das durch Eintragung in Unterschriftenlisten, die an den Eingängen der Bundestagsgebäude ausliegen.


Dienstag

Der Dienstag gehört der fraktionsinternen Facharbeit und der Meinungsbildung. Ich gehöre mehreren soziologischen Gruppen an. Unter anderem bin ich Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik und Beisitzer in der Arbeitnehmergruppe.

Weiter gehöre ich den Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales und Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit an. Diese Arbeitsgruppen spiegeln thematisch die Ausschüsse des Bundestags beziehungsweise die Ministerien wider. In den Arbeitsgruppen findet die eigentliche fachliche Arbeit innerhalb der Fraktion statt - ohne dass die Öffentlichkeit groß Notiz davon nimmt. Hier werden die Gesetzentwürfe der Bundesregierung beraten, Veränderungen aus Sicht der Fraktion diskutiert oder eigene Gesetzentwürfe erstellt. Auch besprechen wir hier Anträge, bereiten die Sitzungen der Ausschüsse vor und beraten Strategien für den Umgang mit einzelnen Themen.

Am Nachmittag findet die Fraktionssitzung statt. Diese ist für mich nicht nur eine Pflichtveranstaltung, sondern auch Informationsforum und Stimmungsbörse zugleich. Hier fallen auch die Vorentscheidungen für das Abstimmungsverhalten unserer Fraktion im Bundestag.


Mittwoch

Am Mittwoch tagen regelmäßig die Ausschüsse des Bundestages. Ich bin Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Am frühen Nachmittag tritt auch das Parlament zusammen. Es beginnt in der Regel mit einer mündlichen Befragung der Bundesregierung, gefolgt von einer Fragestunde, bei der zuvor schriftlich eingereichte Anfragen der Abgeordneten von Regierungsvertretern beantwortet werden müssen. Außerdem kann eine "Aktuelle Stunde"  in den Sitzungsablauf eingebaut werden, wenn drängende Fragen anstehen, die aus Sicht einer Fraktion schnell debattiert werden müssen.


Donnerstag und Freitag

Am Donnerstag und Freitag finden die Debatten und Abstimmungen im Plenum statt. 
Die Kernzeit für Debatten am Donnerstag im Plenarsaal geht von 9.00 Uhr bis oft in die späten Abendstunden, am Freitag bis zum Nachmittag. Je wichtiger ein Thema ist, desto früher steht es auf der Tagesordnung.

In der Regel sind - bis auf bei Regierungsbefragungen und namentlichen Abstimmungen – nur die Fachpolitiker im Plenarsaal. Das liegt daran, dass wir weitere Aufgaben und Verpflichtungen haben, die außerhalb des Plenargeschehens in der Sitzungswoche erledigt werden müssen. Die Betreuung von Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis, die Wahrnehmung von Einzelterminen mit der Presse, oder mit Vertretern der Länder und Kommunen, der Verbände und mit anderen Lobbyisten, aber auch die Bewältigung des Schriftverkehrs, zum Beispiel die Bearbeitung von Bürgeranfragen.
Nach Abschluss der Debatten am Freitagnachmittag fahre ich zurück in meinen Wahlkreis, wo ich auf Veranstaltungen erwartet werde.